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AGENDA DEUTSCHLAND - Für ein besseres Leben in Germany

Freiheit

Digitale Dienste Gesetz: Ampel macht Internet zur ideologischen Kampfzone

Beatrix von Storch warnt vor Zensur: Neues Gesetz ebnet Weg in digitalen Polizeistaat

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Autor: 
Redaktion
Beitragsdatum: 
Donnerstag, 21. März 2024 - 9:26
Digitale Dienste Gesetz: Ampel macht Internet zur ideologischen Kampfzone
Digitale Dienste Gesetz: Ampel macht Internet zur ideologischen Kampfzone

Die Koordinierungsstelle bei der Bundesnetzagentur kann Zwangsgelder verhängen gegen Online-Plattformen, die nicht genug zensieren. Und die Grünen machen keinen Hehl daraus, was alles zu zensieren sei. Die Koordinierungsstelle darf Dinge, die sonst Aufgabe der Polizei sind, wie beispielsweise Ermittlungen führen und Beweise erheben, Zeugen verhören, ohne richterlichen Beschluss Geschäftsräume durchsuchen, Eigentum beschlagnahmen usw.

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Sven von Storch im Interview mit der Initiative Meinungsfreiheit

Sven von Storch: »ARD und ZDF könnten von heute auf morgen abgewickelt werden«

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Redaktion
Beitragsdatum: 
Montag, 5. Februar 2024 - 11:25
Sven von Storch im Interview mit der Initiative Meinungsfreiheit
Sven von Storch im Interview mit der Initiative Meinungsfreiheit

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss laut Bundesverfassungsgericht bestehen bleiben. Aber nicht unbedingt als ARD-Anstalt mit regionalen Ablegern. Der ÖRR könnte von heute auf morgen zum unabhängigen Bürgerrundfunk umgebaut werden. Wie das geht, erklärt Sven von Storch im Interview.

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Deutschland ist so was von heruntergewirtschaftet

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Beatrix von Storch
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Freitag, 5. Mai 2023 - 19:28

Und ich dachte immer, wenn es wo weitergeht, dann nähern wir uns der Dritten Welt an. Aber das haben die Altparteien schon längst geschafft, Deutschland ist sooooo was von heruntergewirtschaftet.

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Bürger verlieren Rechte und Freiheiten, Staaten ihre Souveränität in Gesundheitsfragen

WHO will noch im Mai das internationale »Pandemieabkommen« durchpeitschen

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Redaktion
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Donnerstag, 4. Mai 2023 - 12:20
Bürger verlieren Rechte und Freiheiten, Staaten ihre Souveränität in Gesundheitsfragen
Bürger verlieren Rechte und Freiheiten; Staaten für Souveränität

Die WHO plant umfassende Änderungen der »International Health Regulations«, um im Falle eines ausgerufenen Pandemie-Falls mehr Macht und Einfluss auf die Gesundheitspolitik der Staaten zu haben. Die Rechte und Freiheiten der Bürger sind dadurch massiv gefährdet.

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Faesers Verständnis von Meinungsfreiheit kollidiert mit dem Grundgesetz

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Autor: 
Beatrix von Storch
Beitragsdatum: 
Montag, 14. November 2022 - 15:45

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich auf der Bundespressekonferenz – gemeinsam mit BKA-Präsident Holger Münch – bei der Vorstellung einer Umfrage über „Sicherheit und Kriminalität in Deutschland“ zum Grundrecht der Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit „Hass und Hetze“ im Netz geäußert.

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Das Volk steht auf! Wo bleiben die Eliten in Deutschland?

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Autor: 
Sven von Storch
Beitragsdatum: 
Donnerstag, 22. September 2022 - 11:54

Wer kann die politische und menschliche Katastrophe in Deutschland noch verhindern?

Immer wieder hört man, das Volk tue nicht genügend seinen Willen kund, damit die Dinge in Deutschland sich wieder zum Guten wenden.

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Das »Comunavirus« ist ausgebrochen: Ernesto Araújo kritisiert den Kommunisten Slavoj Žižek

Das Coronavirus lässt uns wieder im kommunistischen Alptraum erwachen

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Autor: 
Redaktion
Beitragsdatum: 
Montag, 27. April 2020 - 10:09
Slavoj Žižek, zeitgenössischer marxistischer Theoretiker
Slavoj Žižek, zeitgenössischer marxistischer Theoretiker

Das »Comunavirus« ist ausgebrochen. Das zeigt Slavoj Žižek, einer der wichtigsten marxistischen Theoretiker von heute, in seiner Broschüre »Virus«, die kürzlich in Italien veröffentlicht wurde. Der brasilianische Außenminister hat dazu Stellung bezogen.

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